Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeine Bestimmungen

  1. Die appkind GmbH erbringt sämtliche Leistungen ausschließlich auf Grundlage
    dieser Geschäftsbedingungen.
  2. Die appkind GmbH betreibt einen Verbund von Rechnern, die ständig an das Internet angebunden sind (Cloud Infrastruktur). Sie stellt diese daraus entstehende Leistungskapazität, in Form von mobilen Applikationen anderen Unternehmen für ihre eigenen Zwecke zur Verfügung. Die auf den Servern abgelegten Informationen können weltweit über das Computer-Kommunikationsnetz Internet abgerufen werden.
  3. Die appkind GmbH ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der appkind GmbH für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Die appkind GmbH verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen
    Widerspruchs hinzuweisen.
  4. Von diesen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt die appkind GmbH nicht an, es sei denn, diesen ist ausdrücklich schriftlich zugestimmt worden. Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen   der appkind GmbH gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden die Leistung der appkind GmbH vorbehaltlos erbracht worden ist.
  5. Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
  6. Die appkind GmbH kann ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen, soweit ihm eine Fortführung nicht zumutbar ist.
  7. Die appkind GmbH kann keine Garantie für die erstmalige und dauerhafte Bereitstellung der beauftragten App in Software-Märkten (Apple App Store, Google Play Store) durch deren Betreiber gewährleisten, da diese Softwäre-Märkte nicht durch die Firma appkind GmbH reguliert oder gesteuert werden.

§ 2 Leistungspflichten

  1. Die appkind GmbH gewährleistet eine Erreichbarkeit ihrer Leistungen von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der appkind GmbH liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, usw.) nicht zu erreichen sind. Die appkind GmbH kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
  2. Die bereitgestellten mobilen Applikationen können durch verfügbare Funktionsbausteine und Mietpakete erweitert werden. Je nach gewähltem Mietpaket erweitern sich die zur Verfügung stehenden Funktionsbausteine, der Funktionsumfang und dem damit verbundene Leistungen in der Kundenbetreuung
  3. Die appkind GmbH gewährleistet die vollständige Funktionsfähigkeit der bereitgestellten mobilen Applikationen nur auf mobilen Endgeräten mit WebKit basierenden Browsern und Betriebssystemversionen die nicht älter als 2 Jahre sind.

§ 3 Urheber-, Nutzungs- und Lizenzrechte

  1. Der Kunde erhält im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste der appkind GmbH die Möglichkeit grafische Elemente, Texte, Bilder, Designvorlagen, Animationen und weitere Programmbestandteile (z.B. Animationen, etc.) zu nutzen. Das Recht der Nutzung ist zeitlich auf die Dauer des jeweiligen Vertrages beschränkt, nicht ausschließlich und lediglich in Zusammenhang mit dem erstellten Werk gestattet. Eine darüberhinausgehende Nutzung ist nicht gestattet. Insbesondere ist es strikt untersagt, die von der appkind GmbH oder in diesem Zusammenhang von Dritten zur Verfügung gestellten Inhalte zu kopieren, sonst wie zu vervielfältigen oder anderweitig zu nutzen. Sofern bestimmte zur Verfügung gestellte Bestandteile im Sinne dieses Absatzes weitergehende Lizenzbedingungen vorsehen, gehen diese besonderen Bedingungen den allgemeinen Regeln dieses Absatzes vor.

§ 4 Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung

  1. Die appkind GmbH ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer, postalischer oder Online Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
  2. Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch die appkind GmbH oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
  3. Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart ist, mit einer Laufzeit von 24 Monaten geschlossen.
  4. Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit oder Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.
  5. Die appkind GmbH ist bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von bis zu zwölf Monaten haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu kündigen. Dies gilt auch, wenn der Vertrag sich um eine bestimmte Zeit verlängert hat.
  6. Die appkind GmbH ist bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von mehr als zwölf Monaten und bis zu vierundzwanzig Monaten haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 6 Wochen zum Monatsende zu kündigen.
  7. Ein auf unbestimmte Zeit laufendes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
  8. Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für die appkind GmbH insbesondere dann vor, wenn der Kunde

    1. mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
    2. ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung urheber-, wettbewerbs-, namens- oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen vorliegt,
    3. nationalsozialistische, rassistische, radikale, oder in anderer Form illegale Inhalten veröffentlicht,
    4. die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch appkind fortgeführt wird,
    5. eine grundlegende Änderung des rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für appkind dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.
    6. freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen des Anbieters eingestellt werden,
    7. die mobile Applikation keine nennenswerte Nutzung erfährt.

  9. Gerät ein Kunde in Zahlungsverzug, steht es der appkind GmbH frei, die mobile Applikation des Kunden ohne Fristsetzung und weitere Ankündigung für den Zugang über das Internet zu sperren. Für die Bearbeitung des Zahlungsverzuges und ggf. die Entsperrung einer mobilen Applikation berechnet appkind eine Aufwandspauschale. Sollte der Zahlungsverzug länger als 60 Tage andauern, kann die appkind GmbH den Vertrag mit dem Kunden fristlos kündigen.
  10. Die appkind GmbH wird im Falle einer Kündigung alle auf der Applikation des Kunden vorhandenen Daten einschließlich des Kundenkontos, noch für einen Zeitraum von drei Monaten bereithalten. Mit Ablauf des Zeitraumes oder einer vorherigen schriftlichen Anweisung seitens des Kunden, erfolgt die Löschung sämtlicher Daten.
  11. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.

§ 5 Entgelte

  1. Die Preise sind Festpreise.
  2. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht, d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundentgelts betroffen ist, bestimmt die appkind GmbH die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen.
  3. Im Übrigen ist die appkind GmbH berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Die appkind GmbH weist den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hin.
  4. Im Verzugsfall berechnet die appkind GmbH Zinsen in Höhe der gesetzlichen Verzugszinsen und ist berechtigt, die App des Kunden sofort zu sperren. Gerät der Kunde mit seinen Zahlungspflichten in Verzug, berechnet  die appkind GmbH dem Kunden für jede Mahnung eine Mahngebühr gemäß der jeweils aktuellen Preisliste, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Zahlungsverzug nicht vorsätzlich entstanden ist.
  5. Die appkind GmbH ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Waren oder Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.
  6. Ändern sich zu einem Zeitpunkt innerhalb des Abrechnungszeitraumes die Entgelte oder deren Bestandteile (z.B. Erhöhung der Umsatzsteuer), so erfolgt eine separate Abrechnung des Leistungszeitraumes vom Beginn des Abrechnungszeitraumes bis zum Änderungszeitpunkt und des Leistungszeitraumes vom Änderungszeitpunkt bis zum Ende des Abrechnungszeitraumes.
  7. Die appkind GmbH ist berechtigt, die Aktivierung einer App erst nach Zahlung der für die Erstellung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
  8. Bestehende und laufende Mietpakete können nur durch höherwertige Mietpakete ersetzt werden. In diesem Fall erfolgt eine Gutschrift auf die Restlaufzeit des bestehenden Mietpaketes.
  9. Die Bereitstellung der Leistungen erfolgt unter dem Gesichtspunkt der gewöhnlichen Nutzung. Als gewöhnliche Nutzung wird die durchschnittliche Nutzung aller Kunden der appkind GmbH als Vergleich hinzugezogen. Bei überproportionaler Nutzung, sprich der Erzeugung eines erhöhten Netzverkehrs innerhalb der Cloud Infrastruktur, behält sich die appkind GmbH weiter reichende Rechte vor. Neben der Pflicht zum Upgrade des bestehenden Mietpakets kann, im Sinne alle anderen Kunden, eine temporäre Deaktivierung der jeweiligen mobilen Applikation folgen.
  10. Im Falle einer ausbleibende Verlängerung bzw. eines Zahlungsverzuges wird die betriebene App zum Ablaufdatum deaktiviert. Eine erneute Aktivierung ist im Anschluss jederzeit über den Erwerb des selbigen Mietpaketes möglich.
  11. Gegen eine Forderung der appkind GmbH kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

§ 6 Freistellungsanspruch

  1. Der Kunde wird von der appkind GmbH dann gegen alle Ansprüche verteidigt, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch die appkind GmbH in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde die appkind GmbH von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und der appkind GmbH alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen der appkind GmbH entfallen,  wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass die von der appkind GmbH zur Verfügung gestellten Programme bzw. Programmteile und / oder zur Verfügung gestellte grafische Elemente, Texte, Bilder, Designvorlagen, Animationen und weitere Programmbestandteile (z.B. Animationen, etc.) von dem Kunden oder einem Dritten verändert worden sind.

§ 7 Haftung

  1. Für Schäden die dem Kunden im Zusammenhang mit der Leistungserbringung entstanden sind haftet die appkind GmbH nur dann, wenn der appkind GmbH oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den  Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz  der appkind GmbH oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der appkind GmbH auf den Schaden beschränkt, der für die appkind GmbH bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
  2. Die Haftung der appkind GmbH wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

§ 8 App Inhalte

  1. Der Kunde ist verpflichtet, die in seiner App bereitgestellten Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Anforderungen an eine erforderliche Impressumspflicht (oder der jeweils im Land gesetzlichen Pflicht) geht der Kunde verpflichtend nach. Der Kunde stellt die appkind GmbH  von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflicht beruhen.
  2. Der Kunde darf durch die App, dort eingeblendete Inhalte nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und / oder erotische Inhalte (wie zum Beispiel Nacktbilder etc.) zum Gegenstand haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen wird die Zahlung einer Vertragsstrafe zugunsten der appkind GmbH, unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs in Höhe von EUR 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro) fällig.
  3. Die appkind GmbH ist nicht verpflichtet, die App ihrer Kunden auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Erkennt die appkind GmbH Rechtsverstöße oder Inhalte, die gem. § 9 und/oder § 10 unzulässig sind, ist die appkind GmbH berechtigt, die entsprechenden Inhalte der Kunden zu sperren. Die appkind GmbH wird den Kunden unverzüglich von solchen Maßnahmen unterrichten.
  4. Die appkind GmbH behält sich das Recht vor, in einem Untermenü einer jeden von der appkind GmbH erstellten App einen Quellen-Vermerk samt Link zu ihrem Vertriebsportal bereitzustellen. Hat der Kunde eine kostenpflichtige White-Label Version der App bestellt fallen sämtliche Hinweise auf die appkind GmbH weg.
  5. Der Kunde wird seine App nicht in einer externen Webseite durch Einbindung per Frame oder iframe anzeigen. Ausgenommen sind hiervon abrufbare Vorschaubilder der jeweiligen App.

§ 9 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde versichert, dass die, der appkind GmbH von ihm mitgeteilten, Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, die appkind GmbH jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage binnen 14 Tagen ab Zugang die Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere den Namen, postalische Anschrift des Kunden und Bankverbindungen.

§ 10 Datenschutz

  1. Die appkind GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende, notwendige Einwilligung nur, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Weitere Informationen sind online unter dem Menüpunkt „Datenschutzhinweise“ abrufbar.
  2. Die Adress- und Negativdaten der Kunden werden von der appkind GmbH in einer zentralen Datei gespeichert, die von der appkind GmbH zum Zwecke des Selbstschutzes geführt wird. Anderen Tochterunternehmen werden diese Daten bei berechtigtem Interesse zweckgebunden zur Verfügung gestellt.
  3. Die appkind GmbH weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu überwachen. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten hat der Kunde, in dem ihm technisch möglichen Rahmen, Sorge zu tragen.

§ 11 Widerrufsbelehrung

Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Erhalten Sie diese Belehrung erst nach Vertragsschluss, so beträgt die Widerrufsfrist einen Monat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung binnen der vorgenannten Frist.  Der Widerruf  ist  zu richten an die appkind GmbH, Lothringer Straße 36, 44805 Bochum, Deutschland.

§ 12 Gerichtsstand, anwendbares Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Bochum. Die appkind GmbH ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von der appkind GmbH auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäfts-  und  Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Verträge und aus ihnen folgende Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

§ 13 Nutzungsbedingungen für Google Maps in den Diensten der appkind GmbH

  1. Die appkind GmbH bietet ihren Kunden als kostenlose Zusatzleistung den Dienst "Google Maps" an. Durch diesen Dienst werden in der App des Kunden Bilder und Kartenmaterial von "Google Maps" angezeigt.
  2. Der Kunde erhält das Recht, "Google Maps" in seiner App für die Dauer des Vertrages mit der appkind GmbH zu nutzen. Eine weitergehende Nutzung ist nicht gestattet.
  3. Die appkind GmbH bedient sich dabei zur Erfüllung dieser Leistung der Leistung der Google Inc. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich dabei aus den "Google Maps Nutzungsbedingungen".
  4. Die appkind GmbH garantiert eine jederzeitige Verfügbarkeit des Dienstes „Google Maps“ ausdrücklich nicht. Zeitliche Beschränkungen des Zugangs zu „Google Maps“ wegen z.B. Wartungsarbeiten etc. liegen nicht im Einflussbereich der appkind GmbH.
  5. Die appkind GmbH ermöglicht ihren Kunden die Nutzung von "Google Maps" gemäß den „Google Maps“ Nutzungsbedingungen und den Terms of Service der „Google Maps“ API. Die „Google Maps“ Nutzungsbedingungen sind als Link in jedem von „Google Maps“ dargestellten Bild hinterlegt
  6. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde die Nutzungsbedingungen für „Google Maps“ einzuhalten. Diese können unter der folgenden www-Adresse eingesehen werden: http://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html